Schon wieder Haendel? Aber ja doch! Kann man denn beschwingter und überhaupt freudiger in einen Montag starten als mit dem folgenden? Ich glaube nämlich, daß dies kaum möglich ist. Lassen Sie sich von jahrhundertealten Klängen bei den ersten Schritten der neuen Woche geleiten und lauschen Sie einer zauberhaften Interpretation von
„Die Ankunft der Königin von Saba“
Lächeln Sie etwa? Na bitte. Einen guten Wochenbeginn!
Es gibt wieder eine gute interessante Entscheidung der Oberlandeskammer für Zensur und Realitätsverweigerung, dem Oberlandesgericht Hamburg. Das ist nicht die Kammer von Andreas Buske, falls Sie das gerade dachten, aber schon richtig, der Apfel (Buske) fällt nicht weit vom Stamm (OLG), diesmal also eine Entscheidung vom Stamm.
Da die wörtliche Urteilsbegründung momentan nicht aufzutreiben ist (es gibt beim OLG Hamburg derzeit nur eine inzwischen veraltete Pressemeldung, auch in der dortigen Urteilsdatenbank, in der man angeblich aktuelle gerichtliche Entscheidungen finden könne, befindet sich keine, die jünger als viereinhalb Monate ist), muß ich sekundären Quellen vertrauen, diese findet man unter anderem bei netzpolitik.org und heise online sowie ein wenig erläutert bei Hendrik Wieduwilt.
Um Ihnen die „Logik“ oder besser die Tragweite des Irrsinns dieser Entscheidung näherzubringen, einige Vergleiche mit der Analogwelt, der haptischen, physischen, also mit der, die man anfassen und atmen, riechen, schmecken kann.
Nehmen wir an, Sie fahren als Fahrgast mit einem Bus des ÖPNV an einer Mauer mit einer kinderpornographischen Darstellung vorbei, so machen Sie sich strafbar, wenn Sie diese ansehen. Auch ein sofortiges Verschließen Ihrer Augen schützt Sie nicht vor der Strafbarkeit, da Sie sich auch mit einer nur kurzzeitigen Betrachtung dieser Darstellung diese zu eigen machen, denn nun ist diese Darstellung zumindest in Ihrem Kurzzeitgedächtnis (Cache des Browsers) gespeichert, ob Sie das wollen oder nicht. Für die Strafbarkeit ist nicht unmittelbar entscheidend, ob Sie den Bus extra genommen haben, um diese kinderpornographische Darstellung zu sehen. Folgt man der Gedankenführung dieser Entscheidung, so ist Ihnen auch die Möglichkeit genommen, eine solche Darstellung straffrei zur Anzeige zu bringen, denn, wie gesagt, für die Strafbarkeit genügt ihr Anblick:
Und wie wollen Sie etwas anzeigen, das Sie nicht gesehen haben? Auf Verdacht hin? Hm? Wie früher beim Blockwart?
Willkommen im Panoptikum! Da werden absehbar die Rufe nach Zensur bestimmt wieder lauter, damit niemand versehentlich in den „Besitz“ von KiPo gelangen kann, obwohl er sie doch gar nicht besessen hat.
Übrigens ist es auch ein anschauliches Beispiel der Beweislastumkehr: In dubio contra reum.
Und einen hinreißend ironischen Kommentar habe ich bei Herrn Vetter auch noch gefunden:
„Insafe“, suchen Sie sich aus, wo Sie etwas über dieses „Netzwerk“ erfahren wollen, das sich selbst als „European network of Awareness Centres promoting safe, responsible use of the Internet and mobile devices to young people“ bezeichnet, womit man genauso schlau ist wie zuvor, ist ganz vorne dabei, wenn es gilt, dem Internet Sendezeiten zu verordnen. Und was soll auch diese alberne Debatte um Internetsperren in Deutschland? China zeige doch:
Warum also halbe Sachen machen? Von China lernen – Zensur lernen.
Darauf gestoßen bin ich hier bei netzpolitik.org.
Es zeigt sich: Zensur ist tatsächlich eine Pest – sie kennt keine Grenzen, auch keine europäischen.
Es scheint veraltet, ist doch aber leider hochaktuell:
